8.11. // 20 Uhr // Crypto-Party im Centro Sociale

Herbstakademie

Snowden, PRISM und Merkels Handy

"Verschlüsselung hilft", so sinngemäß Edward Snowden.

Verschüsselung hilft nicht - sie hilft dir nicht beim e-Mail schreiben, deine tweets werden nicht origineller, die Webseiten, die du surfst nicht interessanter. Verschlüsselung stellt aber Vertraulichkeit her, ohne Verschlüsselung gibt es keine Privatsspähre im Internet.

Aufruf: Großdemonstration in Hamburg - Anerkennung der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ jetzt!

02.11.2013 14:00h
Hachmannplatz (Hauptbahnhof)

Für den 2.11. ruft die Gruppe "Lampedusa in Hamburg" zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. In den vergangenen Wochen ist der Hamburger SPD-Senat von einer Haltung der Ignoranz zum offenen Angriff übergegangen. Täglich finden rassistische Kontrollen statt mit dem Ziel, die Mitglieder der Gruppe "Lampedusa in Hamburg" zu identifizieren um ihre Abschiebung vorzubereiten.

Vortrag und Diskussion: Sächsische Verhältnisse und das Urteil gegen Tim

Veranstaltung am 22.05.2013 | 19:30 Uhr

Centro Sociale | Sternstr. 2

Im Februar 2011 demonstrierten in Dresden tausende Demonstrant_innen gegen Europas größten Naziaufmarsch und konnten diesen schließlich vor allem durch Straßenblockaden verhindern. Ein wichtiger Erfolg gegen einen der zentralen Aufmärsche europäischer Neonazis, so könnte man meinen - doch antifaschistisches Engagement wird in Sachsen massiv kriminalisiert und versucht zu delegitimieren: Als Teil dieser Kriminalisierung ist auch das Urteil gegen den 36 jährigen Tim zu verstehen. Dieser wurde Anfang diesen Jahres wegen vermeintlicher „Rädelsführerschaft bei besonders schwerem Landfriedenbruchs“ ohne konkrete Beweise zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

Anquatschversuche bei kurdischen Jugendlichen in Hamburg

In den letzten Wochen wurden in Hamburg mehrere kurdische Jugendliche von Mitarbeitern des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz angesprochen. Sie wollten die Jugendlichen dazu nötigen, mit dem Verfassungsschutz zusammen zu arbeiten. Falls sie dies nicht tun würden, drohten die Verfassungsschützer mit negativen Konsequenzen. Diese Praxis wird auch in weiteren Bundesländern seit gut einem Jahr immer intensiver angewandt.

Spendenaufruf – Solidarität mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen

Am Mittwoch, den 16. Januar wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Tim soll am 13. Februar 2011 per Megafon eine Menschenmenge aufgewiegelt und zum Durchbrechen einer Polizeisperre mit den Worten "nach vorne" aufgefordert haben. Das Urteil ist ein Skandal und war vor allem politisch motiviert. Der Prozess wird selbstverständlich in der nächsten Instanz neu verhandelt. Allerdings benötigt Tim für die Berufung Geld. Für die Unterstützung im Fall Tim und weiteren von Repression Betroffenen bitte spendet an:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
Kto. 7403887018
BLZ: 100 900 00
Berliner Volksbank
Stichwort: „FREISTAAT“

Zusammenfassung des Prozesses

Während der vier Verhandlungstage konnte die Staatsanwaltschaft Dresden weder eine allgemeine Tatbeteiligung noch konkrete Taten des Angeklagten nachweisen. Bereits am ersten Verhandlungstag wurde der Hauptbelastungszeuge der Staatsanwaltschaft zur Entlastung des Angeklagten. Er hätte eine Person mit Megafon gesehen diese sei aber nicht der Angeklagte so der Zeuge.

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